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EVP fordert eine menschliche Politik

PARTEI ⋅ Die EVP Thurgau stellt das Jahr 2018 unter das Motto «Den Menschen und der Umwelt Sorge tragen». Die Priorität setzt die Partei dabei auf die Familienpolitik.

«Wir haben den Menschen im Fokus», sagt Wolfgang Ackerknecht, seit 1. Januar Präsident der EVP Thurgau, bei seiner Begrüssung zur Medienkonferenz. Die Partei hatte gestern ins Restaurant Eisenbahn geladen, um die Themenschwerpunkte für das Jahr vorzustellen. Kantonsrätin Elisabeth Rickenbach erläuterte, dass «wir auf die Familie und die Gesellschaft als kleinste Zelle des Zusammenlebens Sorge tragen müssen». Als eigentlich gute Botschaft bezeichnete sie die Tatsache, dass die Menschen immer länger leben würden, aber: «inzwischen ist eine vierte Generation entstanden». Das sei eine grosse Herausforderung, auch im Gesundheitsbereich. Die EVP unterstütze deshalb die nationale Pflegeinitiative. Zudem gelte es, die kantonalen Geriatrie- und Demenzkonzepte umzusetzen.

Mit Systemwechsel Land schonen

Für ein «ethisch verantwortetes Handeln in Arbeitsprozessen und Unternehmertum» setzt sich Nina Beerli, Mitglied der Parteileitung, ein. Als zentrales Anliegen nennt sie griffige Regeln, welche die Unternehmen dazu verpflichteten, ihre ethische Verantwortung wahrzunehmen und ethisches Fehlverhalten zu sanktionierten. «Die Konzernverantwortungsinitiative ist ein Schritt in die richtige Richtung und nimmt zentrale Anliegen der EVP auf», erklärt sie. Unter anderem entspreche die Stärkung der internationalen Umweltstandards der EVP-Forderung nach solidarischem und enkeltauglichem Umgang mit Umwelt und Ressourcen. Wolfgang Ackenknecht tritt für einen Systemwechsel bei der Liegenschaftensteuer ein. Diese sei vor über 50 Jahren eingeführt worden. Das Ziel: «Eine erhöhte Steuer auf Bauland». Auf der Grundlage des Verursacherprinzips sollten öffentliche Leistungen wie Erschliessungen oder Unterhalt der Infrastruktur zu entgelten sein, fordert er. Durch die höhere Steuer könne eine bessere Ausnutzung des Baugebietes gefördert werden. «Die erhöhte Steuer auf Bauland erschwert zudem dessen Hortung», zeigt sich Ackerknecht überzeugt. Die EVP werde in diesem Sinn einen Vorstoss im Grossen Rat einrechen.

Kürzungen wenig weitsichtig

«Wir nehmen zur Kenntnis, dass der Grosse Rat per 2020 das kantonale Energieförderprogramm um zwei Millionen Franken kürzen will», erklärt Vizepräsident Urs-Peter Beerli. Die EVP erachte das als wenig weitsichtig und setzt sich weiterhin dafür ein, dass der Kanton in den ihm zustehenden Bereichen eine aktive Rolle spiele. «Es handelt sich insbesondere um das Gebäudesanierungsprogramm und die Unterstützung von Fotovoltaik und Geothermie in Anwendung und Erforschung. Die Verantwortung wolle er jedoch nicht allein der öffentlichen Hand überlassen: «Jeder kann persönlich für weniger Energieverbrauch und eine gesunde Umwelt Vieles tun.»

 

Artikel: Thurgauer Zeitung