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EVP fordert eine menschliche Politik

PAR­TEI ⋅ Die EVP Thur­gau stellt das Jahr 2018 unter das Motto «Den Men­schen und der Umwelt Sorge tra­gen». Die Prio­ri­tät setzt die Par­tei dabei auf die Fami­li­en­po­li­tik.

«Wir haben den Men­schen im Fokus», sagt Wolf­gang Acker­knecht, seit 1. Januar Prä­si­dent der EVP Thur­gau, bei sei­ner Begrüs­sung zur Medi­en­kon­fe­renz. Die Par­tei hatte ges­tern ins Restau­rant Eisen­bahn gela­den, um die The­men­schwer­punkte für das Jahr vor­zu­stel­len. Kan­tons­rä­tin Eli­sa­beth Ricken­bach erläu­terte, dass «wir auf die Fami­lie und die Gesell­schaft als kleinste Zelle des Zusam­men­le­bens Sorge tra­gen müs­sen». Als eigent­lich gute Bot­schaft bezeich­nete sie die Tat­sa­che, dass die Men­schen immer län­ger leben wür­den, aber: «inzwi­schen ist eine vierte Gene­ra­tion ent­stan­den». Das sei eine grosse Her­aus­for­de­rung, auch im Gesund­heits­be­reich. Die EVP unter­stütze des­halb die natio­nale Pfle­ge­initia­tive. Zudem gelte es, die kan­to­na­len Geriatrie- und Demenz­kon­zepte umzu­set­zen.

Mit Sys­tem­wech­sel Land scho­nen

Für ein «ethisch ver­ant­wor­te­tes Han­deln in Arbeits­pro­zes­sen und Unter­neh­mer­tum» setzt sich Nina Beerli, Mit­glied der Par­tei­lei­tung, ein. Als zen­tra­les Anlie­gen nennt sie grif­fige Regeln, wel­che die Unter­neh­men dazu ver­pflich­te­ten, ihre ethi­sche Ver­ant­wor­tung wahr­zu­neh­men und ethi­sches Fehl­ver­hal­ten zu sank­tio­nier­ten. «Die Kon­zern­ver­ant­wor­tungs­in­itia­tive ist ein Schritt in die rich­tige Rich­tung und nimmt zen­trale Anlie­gen der EVP auf», erklärt sie. Unter ande­rem ent­spre­che die Stär­kung der inter­na­tio­na­len Umwelt­stan­dards der EVP-Forderung nach soli­da­ri­schem und enkeltaug­li­chem Umgang mit Umwelt und Res­sour­cen. Wolf­gang Acken­knecht tritt für einen Sys­tem­wech­sel bei der Lie­gen­schaf­ten­steuer ein. Diese sei vor über 50 Jah­ren ein­ge­führt wor­den. Das Ziel: «Eine erhöhte Steuer auf Bau­land». Auf der Grund­lage des Ver­ur­sa­cher­prin­zips soll­ten öffent­li­che Leis­tun­gen wie Erschlies­sun­gen oder Unter­halt der Infra­struk­tur zu ent­gel­ten sein, for­dert er. Durch die höhere Steuer könne eine bes­sere Aus­nut­zung des Bau­ge­bie­tes geför­dert wer­den. «Die erhöhte Steuer auf Bau­land erschwert zudem des­sen Hor­tung», zeigt sich Acker­knecht über­zeugt. Die EVP werde in die­sem Sinn einen Vor­stoss im Gros­sen Rat ein­re­chen.

Kür­zun­gen wenig weit­sich­tig

«Wir neh­men zur Kennt­nis, dass der Grosse Rat per 2020 das kan­to­nale Ener­gie­för­der­pro­gramm um zwei Mil­lio­nen Fran­ken kür­zen will», erklärt Vize­prä­si­dent Urs-Peter Beerli. Die EVP erachte das als wenig weit­sich­tig und setzt sich wei­ter­hin dafür ein, dass der Kan­ton in den ihm zuste­hen­den Berei­chen eine aktive Rolle spiele. «Es han­delt sich ins­be­son­dere um das Gebäu­de­sa­nie­rungs­pro­gramm und die Unter­stüt­zung von Foto­vol­taik und Geo­ther­mie in Anwen­dung und Erfor­schung. Die Ver­ant­wor­tung wolle er jedoch nicht allein der öffent­li­chen Hand über­las­sen: «Jeder kann per­sön­lich für weni­ger Ener­gie­ver­brauch und eine gesunde Umwelt Vie­les tun.»

 

Arti­kel: Thur­gauer Zei­tung