Thomas Leuch, Gemeinderat EVP und evangelischer Kirchenpräsident Kreuzlingen, eröffnete die Parteiversammlung der EVP Thurgau am 24.10.16 mit Worten des Propheten Amos. Leuch ermahnte damit zu mutigem Einstehen für schwache und hilflose Menschen sowie für die biblischen Werte.
Zur kantonalen Volksinitiative „Ja zu einer guten Thurgauer Volksschule ohne Lehrplan 21“ kreuzten sodann Kantonsrat Reto Lagler CVP (pro) und Sekundarlehrer Jürg Schorro EVP (kontra) die Klingen. Die anschliessende Diskussion verlief sehr lebhaft und ausführlich. Es zeigte sich einmal mehr, dass Schulfragen die Menschen tief bewegen, und das ist gut so. Schulpraktiker Schorro sowie Politiker und Schulbehördemitglied Lagler vermochten das Thema aus verschiedenen Blickwinkeln zu beleuchten, was sich als bereichernd erwies. Schliesslich beschloss eine deutliche Mehrheit die Nein-Parole (22:4, 5 Enthaltungen). Lehrplanfragen dem Grossen Rat und schliesslich bei einem Referendum dem Volk vorzulegen, wurde als falscher Weg erachtet. Insbesondere auch deshalb, weil sich der Grosse Rat mit 93:22 Stimmen klar dagegen ausgesprochen hat, diese Aufgabe zu übernehmen. Sie würde die Aufgabenteilung von Legislative und Exekutive durcheinander bringen. Zielführender seien direkte Gespräche mit der zuständigen Regierungsrätin und ihrem Team, wie unsere EVP-Kantonsrätinnen und -räte das gelegentlich zu tun pflegen.
Ebenfalls mit grossem Engagement stellten Kantonsrätin Elisabeth Rickenbach EVP (pro) und a.Kantonsrat Fritz Zweifel FDP (kontra) die Volksinitiative „Für einen geordneten Ausstieg aus der Atomenergie“ vor. Die Diskussion ergab eine deutliche Zustimmung, entsprechend dem Parteiprogramm der EVP, welches eine klare Beschränkung der AKW-Betriebsdauer fordert (50 Jahre). Die Atomenergie sei keine saubere Energie, wurde argumentiert, denn sowohl Uranabbau als auch Endlagerung des Atommülls sind hochproblematische Umweltbelastungen. Zudem würden die erfreulichen technischen Fortschritte bei Stromerzeugung und –speicherung den Ausstieg möglich machen. Zweifel warb dafür, den Fortschritt nicht zu regulieren. Die Anwesenden sahen es anders. Es brauche den Druck eines Ja, damit die Politik endlich einen Plan erstelle für den Ausstieg. Sie beschlossen die Ja-Parole (26:3,1 Enthaltung).
Regula Streckeisen
Präsidentin EVP Thurgau