Mit Freude empfing die EVP Thurgau Regierungsrätin Carmen Haag. Anlässlich der Parteiversammlung informierte sie über den Stand der Arbeiten und Visionen zur Expo 2027 Bodensee-Ostschweiz. Unter dem Motto „Drei Landschaften – 2 Welten – ein Abenteuer“ sind von den Kantonen Thurgau, St. Gallen und Appenzell Ausserrhoden Planungsschritte erfolgt, welche ein dezentrales Konzept mit möglichst sorgsamer Schonung der Umwelt vorsehen. Die nächsten Schritte beinhalten das Erstellen des Bewerbungsdossiers, welches 2018 dem Bund eingereicht werden soll. Anschliessend folgt im 2019 eine Volksabstimmung in allen drei Kantonen. Damit diese Schritte möglich werden, stimmen wir am 5.6. über den Planungskredit von 3 Mio. Franken ab. Haag betonte mit ansteckender Vorfreude die Chancen, welche diese Expo der Ostschweiz bringen würde.
Das Gegenreferat hielt GLP-Kantonsrat Stefan Leuthold. Er hinterfragte Sinn und Ziel einer Expo grundsätzlich. Sind die Leute nicht übersättigt mit Angeboten? Braucht es eine Expo? Er gab auch zu bedenken, dass die jetzige Infrastruktur in den 3 Kantonen bei weitem nicht genügt und für die Expo in einem Mass aufgebaut werden müsste, das nicht nachhaltig wäre.
Nach angeregter Diskussion beschloss die Versammlung mit 28 zu 6 Stimmen die Ja-Parole.
Zum bedingungslosen Grundeinkommen hielt der Soziologe Peter Streckeisen aus Basel ein informatives Fachreferat. Er zitierte eine Umfrage, bei welcher die Leute auf der Strasse gefragt wurden, ob sie die Berufsarbeit niederlegen würden, falls das Grundeinkommen eingeführt würde. Nur 10% würden das tun, aber die grosse Mehrheit denkt, dass die anderen es tun würden. Diese grosse Diskrepanz zwischen der eigenen Einstellung und der Meinung über die Einstellung der Mitmenschen gab zu denken. Peter Streckeisen empfahl, sich zwei Grundfragen zu stellen: Wollen wir eine Gesellschaft, in welcher die Menschen freier als heute ein ausgewogenes Verhältnis von Berufsarbeit und anderen Tätigkeiten wählen können? Pflegen wir ein Menschenbild, das den Menschen zutraut, auch ohne Zwang und finanzielle Anreize etwas für die Gesellschaft zu tun? Ein Menschenbild, das vom teils kontraproduktiven Druck auf Sozialhilfeempfänger wegkommen will?
Die Diskussion ergab schliesslich ein knappes Nein zum bedingungslosen Grundeinkommen (17:13 bei 7 Enthaltungen).
Die weiteren Abstimmungsvorlagen vom 5.6.16 wird die EVP TG an ihrer Versammlung vom 28.4. behandeln.
Regula Streckeisen, Kantonalpräsidentin EVP TG, 20.4.2016